Auf der Europadelegiertenkonferenz wird heute der SPD-Spitzenkanidat für die Europawahl gewählt. Mit uns am Ticker werden wir heute auch Brüssler Kolleginnen und Kollegen zu sitzen haben, die mit Euch, Euren Tweets, Bildern und Statusmitteilungen den Vormittag dokumentieren und kommentieren werden.
Im eskalierenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Kiew fordert der EU-Parlamentspräsident und designierte SPD-Spitzenkandidat im Europawahlkampf Martin Schulz beide Seiten zu Verhandlungen auf. Gleichzeitig droht er Präsident Wiktor Janukowytsch mit Sanktionen – wenn dieser die Gewalt gegen Demonstranten nicht … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Dienstag in einer Grundsatzrede zur Energiepolitik von grundlegenden Reformen, die notwendig seien, um die Energiewende zum Erfolg zu führen. Er bezeichnete das gesamtwirtschaftliche Interesse als “Maßstab unserer Entscheidungen.”
Martin Schulz wird als SPD-Spitzenkandidat in die Europawahl im Mai gehen. Am Sonntag werden in Berlin die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten auf einer Delegiertenkonferenz nominiert (SPD.de überträgt live). Mit der Süddeutschen Zeitung hat Schulz zuletzt über eine anti-europäische Stimmung, über Regulierungswut … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig Yasmin Fahimi für das Amt der SPD-Generalsekretärin und Dietmar Nietan für das Amt des SPD-Schatzmeisters nominiert. Der Vorstand wählte außerdem Doris Ahnen, Ute Vogt und Florian Pronold ins SPD-Präsidium.
In seinem ersten Interview als designierter SPD-Schatzmeister spricht Dietmar Nietan darüber, wie er als junger Mann zur SPD kam und wie er im Fall seiner Wahl seine neue Aufgabe als Schatzmeister definiert: „Ich will ein politischer Schatzmeister sein“, sagt der … Weiterlesen
Die abschlagsfreie Rente ab 63 kann kommen: Nach nur einem Monat im Amt hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihre Rentenreform auf den Weg gebracht. Am Mittwoch wurde das Gesetzespaket in die Ressortabstimmung gegeben. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lobt das Vorhaben … Weiterlesen
Im Jahr 2012 zog über eine Million Menschen nach Deutschland. Das ist der höchste Stand seit 1995. Zeitgleich nahm die Abwanderung zu, so der am Mittwoch veröffentlichte jährliche Migrationsbericht der Bundesregierung. Deren Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz fordert in ihrem Gastbeitrag eine … Weiterlesen
Die Einigungen im Koalitionsvertrag zum Thema Arbeit zeigen erste Wirkung: Die rund 80.000 Beschäftigen der deutschen Fleischindustrie erhalten ab 1. Juli 2014 einen bundesweit einheitlichen Mindestlohn. Darauf haben sich die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und die Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuss e.V. … Weiterlesen
