„Eine unfassbare Summe!“

Seit Montag steht der Bayern-München-Präsident Uli Hoeneß wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung in Höhe von mindestens 27,2 Millionen Euro vor Gericht. Das Urteil wird am Donnerstag erwartet. SPD.de sprach mit dem SPD-Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über den Einsatz – und die … Weiterlesen

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Alleinerziehende besser unterstützen

Kinder von Alleinerziehenden bekommen häufig zu wenig Unterhalt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Familienministerin Manuela Schwesig forderte angesichts dessen Steuerentlastungen: „Alleinerziehende gehören zu den Familien, die besonders viel leisten. Deswegen müssen sie auch besonders unterstützt werden.“

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Klimaschutz mit der „Hauswende“ vorantreiben

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit Verbänden der deutschen Wirtschaft am Dienstag die gemeinsame bundesweite Kampagne „Hauswende“ vorgestellt. Diese soll Eigentümern helfen, durch Öko-Sanierung bis zu 80 Prozent Wärmeenergie zu sparen. „Die energetische Sanierung ist die Energiewende in den eigenen … Weiterlesen

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Eine Spaltung des Kontinents verhindern

Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Resolution zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Die Konfliktparteien werden aufgefordert, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun und jede weitere Eskalation zu vermeiden.

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Menschenrechte und Minderheitsrechte

Der Konflikt in der Ukraine hat am Montag den SPD-Parteivorstand beschäftigt. „Diese Krise ist ein Zeichen dafür, dass uns eine erneute Spaltung Europas droht“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einer anschließenden Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Fahimi äußerte sich auch zum Fall … Weiterlesen

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Chancen, Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit

Am Samstag findet der Internationale Frauentag statt. „Der diesjährige Frauentag steht unter einem guten Stern. Die SPD wird als Regierungspartei zentrale frauenpolitische Ziele umsetzen“, erklären dazu die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), … Weiterlesen

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Frauen machen Geschichte

Zum Weltfrauentag am 8. März eröffnet im Willy-Brandt-Haus die Ausstellung „Die Frauen der APO“ über die Frauen im Zentrum des Aufbruchs von 1968. Die Fotografin Ruth E. Westerwelle hat dafür mit Achtundsechzigerinnen auf der ganzen Welt gesprochen. Mit dabei: Gretchen … Weiterlesen

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Verschärfte Regeln für Selbstanzeigen

Für Steuerbetrüger wird es künftig schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Finanzstaatssekretäre von Bund und Ländern. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) zeigt sich optimistisch: „Wir sind auf einem guten Weg, weitere Schlupflöcher für Schwarzgeldbesitzer zu … Weiterlesen

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Verschärfte Regeln für Selbstanzeigen

Für Steuerbetrüger wird es künftig schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Finanzstaatssekretäre von Bund und Ländern. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) zeigt sich optimistisch: „Wir sind auf einem guten Weg, weitere Schlupflöcher für Schwarzgeldbesitzer zu … Weiterlesen

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