Bayerns Kommunen haben gewählt: Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) verteidigte sein Amt mit einer rekordverdächtigen Zweidrittelmehrheit, insgesamt setzten sich acht OB-Kandidaten der SPD im ersten Wahlgang durch. In München geht SPD-Kandidat Dieter Reiter mit klarem Vorsprung in die Stichwahl am … Weiterlesen
Heute sind in Bayern Kommunalwahlen. Dieter Reiter bewirbt sich um die Nachfolge von Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, der nach 21 Amtsjahren nicht mehr antritt. Im Interview mit dem „Vorwärts“ spricht er über seine Ziele.
Die Haftstrafe wegen millionenschweren Steuerbetrugs gegen Uli Hoeneß gibt der Debatte um den Kampf gegen Steuerbetrug neuen Schub: SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert die geschäftsmäßige Verschiebung von Millionen-Gewinnen in die Schweiz und fordert: „Man muss die Schweizer Banken zwingen, alles offenzulegen.“
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die russische Regierung aufgefordert, die Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu stoppen – andernfalls drohten Sanktionen. „Wir sind nahe daran, wieder in die finsteren Zeiten des Kalten Krieges zurückgeworfen zu werden“, so Gabriel im Interview … Weiterlesen
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Stellung von Frauen am Arbeitsmarkt verbessern – und sie vor allem aus der Teilzeit-Falle herausholen. Anlässlich ihres Berichts zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung fordert sie deshalb ein gesetzliches „Recht auf Rückkehr in Vollzeit“, wie sie … Weiterlesen
Die bayerische SPD kämpft in diesen Tagen für ein gutes Ergebnis bei der Kommunalwahl am Sonntag – auch in der niederbayrischen Kleinstadt Abensberg. Der dortige SPD-Ortsverein sorgt derzeit mit einem Wahlkampf-Spot im Netz für Furore. SPD.de hat mit dessen Regisseur … Weiterlesen
Der Präsident des FC Bayern München Uli Hoeneß ist am Donnerstag für millionenschweren Steuerbetrug vom Münchener Landgericht zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner begrüßt das Urteil: „Prominente Angeklagte dürfen weder besser noch schlechter behandelt … Weiterlesen
Bayern liefert am Sonntag den Startschuss für das Kommunalwahljahr 2014: Von Lindau bis Hof kämpfen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für einen sozial gerechten Freistaat. Am 25. Mai – dem Tag der Europawahl – wählen zehn weitere Bundesländer ihre Kommunalvertretungen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist derzeit zu diplomatischen Gesprächen in ganz Europa unterwegs, um den Frieden auf der Krim zu sichern und eine Eskalation im Konflikt mit Russland zu vermeiden. Am Dienstag besuchte er die Baltischen Staaten. In verschiedenen TV-Interviews … Weiterlesen
