Es ist eine Zäsur. Nach mehr als 13 Jahren Arbeit für Berlin gibt Klaus Wowereit das Amt des Regierenden Bürgermeisters in die Hände von Michael Müller. Er habe Großes für „seine“ Stadt geleistet, dankt ihm SPD-Chef Sigmar Gabriel. „Dass Berlin … Weiterlesen
Pflege zu Hause trotz Job: Viele Angehörige gehen über ihre Grenzen hinaus, um sich etwa um die pflegebedürftige Mutter oder den kranken Vater zu kümmern. Nun bekommen sie mehr Rechte – und mehr Geld. Am Donnerstag hat der Bundestag das … Weiterlesen
Es ist das umfassendste Programm, das eine Bundesregierung jemals zum Klimaschutz vorgelegt hat: Das Paket von Energieminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks soll Treibhausgase reduzieren, Investitionen und Wirtschaftswachstum ankurbeln und neue Arbeitsplätze bringen. Ein Schwerpunkt ist der effiziente Einsatz … Weiterlesen
Rund ein Jahr nach Regierungseintritt setzt die SPD ihren Weg für mehr Beteiligung und Öffnung der Partei fort. Bundesweit sind die SPD-Mitglieder eingeladen, mit der Parteispitze und den SPD-Bundesministern über die Regierungsarbeit der SPD in Bund und Land zu diskutieren. … Weiterlesen
Die SPD wird ihre Position zum geplanten Freihandelsabkommen gemeinsam und demokratisch festlegen. Die Entscheidung werde auf einem Parteitag oder einem Parteikonvent getroffen, kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel an.
Die Frauenquote kommt. Endlich. Lange hat die SPD dafür gekämpft – nun haben sich Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Gesetzentwurf durchgesetzt. „Die SPD hält, was sie verspricht“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Mittwoch in Berlin. Die … Weiterlesen
Die Frauenquote kommt. Endlich. Lange hat die SPD dafür gekämpft – nun haben sich Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Gesetzentwurf durchgesetzt. „Die SPD hält, was sie verspricht“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Mittwoch in Berlin. Die … Weiterlesen
Nur jeder achte wegen einer Vergewaltigung angezeigte Täter wird in Deutschland auch verurteilt. Das will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ändern und den Vergewaltigungsparagrafen verschärfen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) begrüßt den Vorschlag des Ministers.
Volles Haus, kontroverse Debatte: Die Podiumsdiskussion „’Brave New World’? – Wie Big Data unsere Gesellschaft verändert“ war ein Erfolg. Moderiert von Gesche Joost – und begleitet durch einen regen Austausch auf Twitter – zeichneten die Diskutant_innen Sascha Lobo, Brigitte Zypries, … Weiterlesen
