Die SPD macht weiter Tempo in der Flüchtlingspolitik. Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin legten die SPD-Länderinnenminister ein 7-Punkte-Papier vor für schnellere Verfahren und bessere Abstimmung. Damit ergänzen sie andere SPD-Initiativen – etwa für erfolgreiche Integration und mehr bezahlbare … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist derzeit in Jordanien, um sich persönlich ein Bild von der Lage der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien im Nachbarstaat zu machen. Im größten arabischen Flüchtlingslager zeigte sich der SPD-Vorsitzende sehr berührt von den Begegnungen. Er forderte die USA … Weiterlesen
Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Familie und Beruf künftig besser zusammenpassen. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und damit für die Familien und die Wirtschaft“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig am … Weiterlesen
Das SPD-Präsidium hat einen Zehn-Punkte-Plan für ein mutiges, unbürokratisches Krisenmanagement im Umgang mit Flüchtlingen beraten. „Jetzt ist nicht die Zeit zum Zögern und Zaudern, sondern zum kraftvollen Anpacken“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Konkret geht es darum, schnell Unterkünfte zu schaffen, … Weiterlesen
Schauspieler Til Schweiger hat seine neu gegründete „Til Schweiger Foundation„ vorgestellt. Sie soll die Chancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher in der Gesellschaft sowie ihre Teilhabe an Bildung und sozialer Integration verbessern. Im Beirat der Stiftung sitzt auch SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Gewerkschafts- und sozialdemokratische Parteichefs aus Deutschland, Österreich und Schweden wollen soziale Rechte in Europa voranbringen. In Wien forderten sie ein „soziales Fortschrittsprotokoll“ und betonten die Bedeutung der europäischen Wertegemeinschaft.
Im neuen Video-Podcast sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel, was Europa und die Weltgemeinschaft jetzt anpacken müssen, um Flüchtlingen zu helfen. Und, was wir in Deutschland tun müssen, um unser Land weiter zusammenzuhalten.
Einen Monat nach seinem Tod ist der SPD-Politiker Egon Bahr am Donnerstag mit einer Gedenkfeier in Berlin geehrt worden. Europa habe „einen historischen Friedenspolitiker, unser Land einen großen Patrioten und die deutsche Sozialdemokratie einen ihrer bedeutendsten außenpolitischen Vordenker verloren“, sagte … Weiterlesen
Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Vorschlag für einen neuen, modernen Investitionsschutz im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgelegt. „Das ist ein Durchbruch“, begrüßte Matthias Machnig (SPD), zuständiger Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, den Reformvorschlag aus Brüssel.
