Die ambulante wie stationäre Versorgung sterbender Menschen wird künftig verbessert und flächendeckend ausgebaut. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag das Palliativ- und Hospizgesetz. Ein sehr wichtiges und weitreichendes Gesetz, so SPD-Politiker Karl Lauterbach, denn bisher „bekommt nur jeder Fünfte die … Weiterlesen
Die Wirtschaft will die Politik dabei unterstützen, die Qualität der Kinderbetreuung in Deutschland zu verbessern. Vertreter aus Politik und Wirtschaft unterzeichneten eine gemeinsame Vereinbarung in Berlin. Das sei „eine notwendige und rentable Investition in die Zukunft unseres Landes“, freute sich … Weiterlesen
Die Bundesregierung macht den Strommarkt „fit für das 21. Jahrhundert“. Das Kabinett hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, damit der Strommarkt verlässlich und kostengünstig bleibt und die Energiewende ökonomisch und ökologisch ein Erfolg wird, erläuterte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin.
Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf das zuständige Innenministerium und auf das Kanzleramt, endlich für eine Entspannung in der aktuellen Flüchtlingssituation zu sorgen. Schließlich gebe es die notwendigen Beschlüsse. Scharf kritisierte er auch die Debatte um Transitzonen als hilflose … Weiterlesen
Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in … Weiterlesen
„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutlichen Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen.“ Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass … Weiterlesen
In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig sind bundesweit mindestens 600.000 freie Stellen gemeldet. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf … Weiterlesen
