Eine offene und tolerante Gesellschaft, in der Rassismus keinen Patz hat – das ist das Ziel des „Masterplans gegen Rassismus und Rechtsextremismus“. Yasemin Karakaşoğlu und Thomas Oppermann, beide Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, stellten das SPD-Programm am Freitag in … Weiterlesen
„Jetzt beginnt die Vergangenheit. Danke Schwarz-Gelb!“ Unter diesem Motto protestierten am Donnerstag Jusos und SPD vor dem Bundeskanzleramt gegen das Betreuungsgeld. Frauen im Hausfrauen-Outfit und Männer in Anzügen wurden symbolisch dort angekettet, wo sie laut der Steinzeit-CDU hingehören: An den … Weiterlesen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) musste sich am Mittwoch dem Drohnen-Untersuchungsausschuss stellen. Angesichts der Beweislage musste er zugeben, über Zulassungs- und Kostenprobleme des Euro Hawk informiert gewesen zu sein. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert: „Übernehmen Sie Verantwortung für Ihr eigenes Handeln … Weiterlesen
Ab Donnerstag kann das Betreuungsgeld beantragt werden – das Interesse daran ist jedoch weiterhin gering: Noch immer gebe Bundesländer, in denen sich niemand dafür gemeldet habe, berichtet der „Spiegel“. „Das Betreuungsgeld ist der falsche Weg”, sagt SPD-Familienexpertin Manuela Schwesig und … Weiterlesen