Merkels dritter Präsident

Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt die Medien im In- und Ausland. Kaum jemand zeigt sich verwundert, doch einig ist man sich in einem: Für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten schwere Zeiten anbrechen. spd.de gibt einen Überblick.

SPD und Grüne warnen Koalition vor Parteitaktik

Das Amt des Bundespräsidenten ist aus Sicht von SPD und Grünen schwer beschädigt. Umso wichtiger sei es, jetzt einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin zu finden. SPD und Grüne seien dazu bereit, sagten die Parteispitzen in einer gemeinsamen Pressekonferenz … Weiterlesen

„Das Amt braucht einen Neuanfang“

Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die SPD zeigt sich erleichtert über den „notwendigen und längst überfälligen“ Schritt, so Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Sozialdemokraten erwarten nun, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten … Weiterlesen

„Politisch völlig untragbar“

Erstmalig will eine Staatsanwaltschaft gegen einen Bundespräsidenten ermitteln. Die SPD appelliert an Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel, „diese untragbare Situation“ zu klären. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Freitag, Wulff stehe heute in der Pflicht, „diesen Schritt zu gehen“ … Weiterlesen

Im Kampf der Generationen

Die Berlinale ist ein Filmfestival mit Anspruch. Natürlich soll der Glanz der großen Stars nicht fehlen, doch abseits des Wettbewerbs gibt es in Nebensektionen wie „Perspektive Deutsches Kino“ ebenfalls sehenswertes Kino mit gesellschaftskritischen Botschaften. So hat Filmemacher Jan Speckenbach in … Weiterlesen

Aller guten Dinge sind drei

Am Montag versuchten Neonazis den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu missbrauchen. Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” verhinderte das. Nun gelte es, am 18. Februar zum dritten Mal einen Aufmarsch zu verhindern und den Neonazis Dresden endgültig zu vermiesen, … Weiterlesen

Von der Leyen kürzt und liegt daneben

Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig … Weiterlesen

„Druck bringt Veränderung“

Es ist gefährlich, im Kongo nicht auf der Seite der Regierung zu stehen – lebensgefährlich. spd.de sprach mit dem Präsidenten des Verbandes zentralafrikanischer Journalistengewerkschaften, Stanis Nkundiye, und dem Vertreter der Nichtregierungsorganisationen (SADC), Francois Butedi. Ein Hilferuf an die EU.

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